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Meinungsfreiheit

AStA Bremen die Zweite } Teilerfolg vs. Großteilniederlage

teilerfolg2Vor einigen Monaten startete diese Seite mit dem Konflikt zwischen dem AStA Bremen und Prof. Dr. Jörg Baberowski aus Berlin. Dieser Streit wurde kürzlich vor dem Kölner Landgericht fortgesetzt und vorläufig entschieden. (Aktenzeichen: 28 O 324/16) Bis auf ein Detail gab das Gericht der Vorinstanz und Prof. Dr. Baberowski Recht.

Wie dem Urteil zu vernehmen ist, waren die Zitate welche Herrn Baberowski zu Last gelegt wurden arg gekürzt und sinnentstellt: Obgleich der wiedergegebene Wortlaut der Aussagen des Klägers zutreffend ist, ist seine Äußerung jeweils durch das Weglassen einer nachfolgenden Passage aus dem Zusammenhang gerissen und damit sinnentstellend wiedergegeben worden.“

„Wenn man nicht bereit ist, Geiseln zu nehmen, Dörfer niederzubrennen und Menschen aufzuhängen und Furcht und Schrecken zu verbreiten, wie es die Terroristen tun, wenn man dazu nicht bereit ist, wird man eine solche Auseinandersetzung nicht gewinnen“ … vom AStA unterschlagen wurde … „Dann sollte man die Finger davon lassen. Also auf der einen Seite ja, natürlich, Deutschland soll eine Funktion übernehmen, und es ist wichtig, dass Deutschland Verantwortung übernimmt, vor allen Dingen in solchen Konflikten, die es selbst betreffen. Aber man sollte sich schon gut überlegen, für welchen Krieg man a) gerüstet ist und ob man ihn gewinnen kann. Und wenn man ihn nicht gewinnen kann, soll man es lassen.“ Weiterlesen „AStA Bremen die Zweite } Teilerfolg vs. Großteilniederlage“

Freiheitsindex Deutschland

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Das 2009 in Heidelberg gegründete liberale John Stuart Mill Institut gibt jährlich einen Freiheitsindex für Deutschland heraus. Die Stimmen fallen unterschiedlich aus. Viele Zeitungen titelten  selbstzufrieden Deutschland sei „grün, gesund und bürgerlich“. Dabei könnte man die wesentlichen Trends leicht mißverstehen.

  • Bürgerlichkeit: Rückkehr zu bürgerlichen Werten
  • Freiheit: Freiheit wird höher gewertet als Gleichheit, Gerechtigkeit und Sicherheit
  • Meinungsfreiheit: Nur knapp 60% glauben, dass sie ihre politische Meinung frei äußern können

Weiterlesen „Freiheitsindex Deutschland“

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